Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
SwimPal UG (haftungsbeschränkt)
Allgemeine Regelungen
Willkommen bei SwimPal. Mit SwimPal stellen wir Eltern und weiteren Erziehungs- oder Trainingsberechtigten eine App zur Verfügung, mit der sie Kindern intuitiv und unabhängig von deren Wissensstand das sichere Schwimmen beibringen können. So werden diese Kinder zu geübten Schwimmer:innen. Sämtliche durch SwimPal angebotenen (digitalen) Leistungen und (physischen) Produkte werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.
Allgemeines und Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in Bezug auf die Leistungen und Produkte der SwimPal UG (haftungsbeschränkt), Venloer Str. 601-603, 50827 Köln Bickendorf (nachstehend auch „Wir“, „Uns“ oder „SwimPal“ genannt), die gegenüber Endnutzerinnen und -nutzern (nachstehend „Nutzer:in“ genannt oder per „Du“ angesprochen) im Rahmen der Nutzung der SwimPal App erbracht werden.
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Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Du Verbraucher:in oder Unternehmer:in bist. Gegenüber Verbraucher:innen gelten einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
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Für den Fall, dass Du Unternehmer:in oder Kaufmann bist und eigene Allgemeinen Geschäftsbedingungen hast, finden diese keine Anwendung, egal ob Du ausdrücklich darauf verweist oder wir nicht ausdrücklich widersprechen.
Vertragsgegenstand
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Wir stellen mit der SwimPal App eine App für Eltern und weitere Erziehungs- oder Trainingsberechtigte bereit, die im Wesentlichen auf die Unterstützung und das Beibringen und Ausbilden vom sicheren Schwimmen abzielt (die SwimPal App nachfolgend auch „SwimPal App“ oder „App“ genannt).
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Gegenstand dieser AGB ist die unentgeltliche Bereitstellung der App sowie die Möglichkeit, die App über ein unentgeltliches Profil zu nutzen. Du kannst zusätzliche Funktionen gegen Entgelt hinzubuchen.
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Weiterer Gegenstand dieser AGB ist die Regelung des Verkaufs von wasserdichten Handyhüllen (auch „physische Produkte“).
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Unsere Leistungen umfassen insbesondere:
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„Vorbereitungs-Modul“: Wir unterstützen Dich als Elternteil, Erziehungs- oder Trainingsberechtigte bei den wichtigsten Schritten der Wassergewöhnung Deines Kindes von Zuhause aus.
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„Werde ein Schwimmer“: Wir zeigen Dir als Elternteil, Erziehungs- oder Trainingsberechtigte, wie Du Deinem Kind das sichere Schwimmen beibringen kannst und gehen auf die Grundfertigkeiten und Schwimmarten ein.
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„Trainiere wie ein Profi“: Wir helfen geübten Schwimmer:innen dabei, ihre individuelle Schwimmleistung durch effektive Trainingsplanung weiter zu verbessern.
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Eine Übersicht über das gesamte Leistungsportfolio unserer App ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung, die in ihrer jeweiligen Fassung auf unserer Website www.swimpal.de abrufbar ist.
Nutzung unserer Leistungen & Registrierung
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Zum Zugriff auf die App ist zunächst der Download und die Installation der App aus dem Apple App-Store bzw. dem Google Play-Store (nachfolgend zusammen „App-Store“) erforderlich. Dazu ist das Vorhandensein oder ein neues Anlegen eines Kontos für den App-Store notwendig. Durch den Download der App aus dem App-Store erhältst Du eine persönliche, beschränkte, einfache, auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristete, nicht übertragbare Lizenz, die App auf einem mobilen Endgerät zu installieren. Die Lizenz gilt für alle mit dem App-Store-Konto verknüpften mobilen Endgeräte.
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Zur Nutzung unserer kostenlosen Leistungen ist keine Registrierung erforderlich. Um das volle Potential der SwimPal App erleben zu können, empfehlen wir Dir jedoch eine kostenlose Registrierung. Registrieren können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen.
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Zur Registrierung ist das in unserer App bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Dein Nutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
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Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine unentgeltliche Basisversion ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen. Jede/r Nutzer:in darf sich nur einmal registrieren.
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Zur Nutzung unserer Leistungen sind mindestens folgende technische Voraussetzungen erforderlich:
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Internet-Verbindung
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Aktuelle SwimPal App
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Für kostenpflichtige Inhalte: Nutzerkonto
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Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Leistungen zu sperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto sowie sämtliche von Dir gebuchten Leistungen zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser AGB bzw. gegen Gesetz und Recht verstößt bzw. verstoßen hast. Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Dein Nutzungsrecht an unseren Leistungen
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Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer der zwischen uns bestehenden Verträge befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Leistungen.
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Sollten wir unsere Leistungen nicht mehr anbieten, so endet auch Dein Nutzungsrecht automatisch. Einmalzahlungen für unbegrenzte Laufzeiten werden nicht erstattet. Zahlungen für einen Vertragsraum werden ggf. anteilig erstattet, wenn wir im Rahmen des Vertragszeitraumes die Leistungen einstellen.
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Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Leistungen bist Du nicht berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.
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Die Inhalte unserer Leistungen (insbesondere in unserer App und unserer Websites) stehen in unserem ausschließlichen Eigentum bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. im Eigentum / in der Rechteinhaberschaft unserer
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leister. Alle Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Website bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.
Haftung & Gewährleistung
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Achtung! Wasser kann gefährlich sein! Unsere Anleitungen dienen ausschließlich als Anregung für Übungen zum sicheren Schwimmen und sie bieten nur technische Grundlagen. Zur Nutzung musst DU ein sicherer Schwimmer sein und Du allein bist verantwortlich für Dich sowie Dein Kind und hast die Aufsichts- und Fürsorgepflicht. Bitte sei vorsichtig und lass Dein Kind nie unbeobachtet ins Wasser. Achte auch immer auf ausreichende Pausen und Ruhezeiten.
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Für alle Schäden, die aus einem zwischen Dir und uns geschlossenen Vertrag resultieren, gleich aus welchem Rechtsgrund, und die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, haften wir nur der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden und dem Grunde nach auf wesentliche Vertragspflichten, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Im Klartext heißt das: Wir haften nicht, wenn Du oder Dein Kind sich verletzen, egal ob im Wasser oder an Land. Wir haften nur für die Schäden, die Dir durch unsere Produkte bzw. deren Verwendung entstanden sind, soweit wir dafür verantwortlich gemacht werden können.
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Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.
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Sollten wir von Dritten aufgrund von durch Dir in der SwimPal App vorgenommenen Handlungen und daraus resultierenden Rechtsverletzungen in Anspruch genommen werden, bist Du verpflichtet, uns von sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen freizustellen. Dazu hast Du uns die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und sonstige durch die Inanspruchnahme entstehende Kosten ersetzen.
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Für die Inhalte unserer App sind wir bemüht, diese stets zu kontrollieren und zu ergänzen; eine Gewähr übernehmen wir jedoch nicht.
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Für unsere physischen Produkte stehen Dir selbstverständlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Grundsätze zur Erbringung unserer Leistungen
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Wir stellen Dir mit unserer App und ihren Funktionen lediglich eine technische Grundlage für die hiermit durch Dich in den Grenzen der erworbenen Leistungen zur Verfügung. Wir übernehmen keine Verantwortung für die mit unserer App ausgeführten Handlungen bzw. für die mit unserer App verarbeiteten Inhalte. Für sämtliche von Dir mit unserer App ausgeführten Handlungen und verarbeiteten Inhalte gelten ausschließlich die Vereinbarungen und Gesetze, die Anwendung finden, wenn Du SwimPal mit Deinem Kind bzw. Deinen Kunden, Partnern, Mitarbeitern etc., nutzt.
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Es gelten im Rahmen der Nutzung der SwimPal App grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung.
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Über die Instandhaltungsmaßnahmen hinaus findet das gesetzliche Mietmängel-Gewährleistungsrecht Anwendung.
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Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
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Du darfst unsere Leistungen nur mit unserer Zustimmung an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
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Über Links oder Funktionalitäten in unseren Leistungen kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
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Wir behalten uns vor, unsere Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen Hauptleistungspflichten Dir gegenüber verletzen. Über wesentliche und die Vertragsbeziehung mit Dir ändernde Modifikationen & Einstellungen werden wir Dich rechtzeitig vorab informieren. Du hast das Recht, Änderungen zu widersprechen. Widersprichst Du, werden wir gemeinsam versuchen, Alternativen zu finden. Werden diese nicht gefunden, haben Du und wir das Recht, diesen Vertrag außerordentlich zu kündigen.
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Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzer:innen.
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Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.
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Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Dein Endgerät oder das App-Store- oder App-Konto, den Anmeldenamen oder das Kennwort einer anderen Nutzerin bzw. eines anderen Nutzers unbefugt zu verwenden. Benutzt ein/e Dritte/r eines der Konten, nachdem sie/er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der/die Nutzer:in diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der/die Nutzer:in so behandeln lassen, als ob er/sie selbst gehandelt hätte.
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Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. die Nutzung des Kontos zu sperren. Wir werden den/die berechtigte/n Nutzer:in hierüber unverzüglich informieren und ihm/ihr auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.
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Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem App-Store-Konto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen im Allgemeinen für jede Plattform einmalig gewählt und regelmäßig geändert werden sollten.
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Bei der Nutzung unserer Leistungen ist es Dir untersagt:
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Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
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andere Nutzer:innen und Dritte zu belästigen,
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Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der App zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der App stören können,
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Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten der App zur Folge haben können,
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Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
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der App Elemente hinzuzufügen oder Elemente der App zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
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grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der App zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
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Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der App eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
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sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der App oder einzelner Funktionen der App, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),
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kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,
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schadprogrammierte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verwenden,
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über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
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unsere Services durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.
Vertragsdauer & Rücktritt/Kündigung
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Die Dauer des zwischen Dir und SwimPal bestehenden Nutzungsvertrags orientiert sich an der Dauer der von Dir gebuchten Leistung. Der unentgeltliche Vertrag in der Basisversion läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Die Laufzeiten unserer Premium Versionen ergeben sich aus der jeweiligen gültigen Leistungsbeschreibung bzw. aus unserem Preismodell.
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Die zwischen Dir uns hinsichtlich der Nutzung der SwimPal App bestehenden Verträge können mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung richtest Du, sofern Du eine kostenpflichtige Premium Version gebucht hast, in Textform (per E-Mail) an kontakt@swimpal.de Alternativ kannst Du auch kündigen, indem Du auf den „Jetzt kündigen“-Button in Deinem Nutzerkonto klickst. Die Basisversion wird durch Löschung Deines Nutzerkontos gekündigt. Sollte nicht gekündigt werden, verlängert sich der Vertrag über die jeweilige Premium Version beim Monatsabo um einen Monat und beim Jahresabo um ein Jahr.
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Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Du schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, oder (ii) Du mit der Bezahlung der Kosten für die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen trotz einer Mahnung und einer Nachfrist für die Zahlung von mindestens zwei Kalenderwochen in Verzug bist.
Gerichtsstand
Sofern Du kein Verbraucher bist, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Im Übrigens gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.
Online-Streitbeilegung
Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.
Sonstiges
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Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
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Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen Dir und SwimPal bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns für Dich bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Dich vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.
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Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform vor der geplanten Übertragung informieren.
Regelungen betreffend Vergütungspflichtige Leistungen
Zustandekommen eines Vertrags zur Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen
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Ein Vertrag über die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen sowie dem Kauf von physischen Produkten kommt (vorbehaltlich der Ziff. 12.2 zum Erwerb von kostenpflichtigen App- und In-App-Käufen) wie folgt zustande:
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In unserem Online-Shop findest Du Informationen über Inhalt und Kosten der von uns angebotenen kostenpflichtigen Leistungen bzw. physischer Produkte. Diese Informationen stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Inanspruchnahme unserer Leistungen dar.
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Erst durch Absenden des entsprechenden Buchungsformulars gibst Du uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die entsprechenden Leistungen ab.
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Wir weisen Dich vor Absenden des Buchungsformulars auf die Kostenpflichtigkeit der Buchung/des Kaufs hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen AGB Kenntnis zu nehmen.
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Weiterhin geben wir Dir vor dem Absenden des Buchungsformulars die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
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Nach Absenden des Buchungsformulars erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Buchung an die von Dir mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt grds. auch die Annahme Deines Angebots auf Buchung der Leistung dar.
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In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird Dir der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung und Rechnung) von uns zugesandt (Vertragsbestätigung).
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Im Falle von digitalen Inhalten erhältst Du mit der vollständigen Zahlung unmittelbaren Zugriff auf unsere Leistungen. Physische Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum und werden an die im Buchungsprozess angegebene Lieferanschrift sowie zu den im Buchungsprozess angegebenen Kosten geschickt.
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App- und In-App-Käufe kommen wie folgt zustande:
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Der Erwerb und der Download einer kostenpflichtigen App erfolgt im App-Store (im Folgenden als „App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des App-Kauf wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Store.
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Der Erwerb von Premium-Funktionen ist ggf. direkt in der App möglich (im Folgenden als „In-App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des In-App-Kaufs wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Store.
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Der „Kauf“ einer App und/oder der Erwerb von Premium-Funktionen meint grds. nur die Einräumung eines Nutzungsrechts hieran. Der Umfang und die Dauer des eingeräumten Nutzungsrechts hängen von der jeweiligen Leistung ab (zum Nutzungsrecht siehe oben).
Eigentumsvorbehalt
Da es sich bei den Schwimmenlern-Konzepten um geistiges Eigentum der SwimPal UG handelt, behält SwimPal die Eigentumsrechte.
Insbesondere folgende Verstöße führen zu einer wesentlichen Vertragsverletzung:
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Die Nutzung der Mitgliedschaft durch Dritte
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Die Duplikation der Konzepte/Einheiten
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Die Weiterleitung der Übungspläne und deren Inhalte an Dritte (z.B. andere Familien, welche SwimPal nicht über den Google oder Play Store erworben haben)
Vergütung & Zahlungsbedingungen
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Die Art und die Höhe der Vergütung für die von Dir gebuchte Leistung wird Dir im Buchungsprozess, in der Buchungsübersicht sowie in der Buchungsbestätigung mitgeteilt und versteht sich, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
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Du wirst im Rahmen des Buchungsvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten informiert und kannst aus diesen die für Dich passende Zahlungsart auswählen.
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Sollten wir zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs Drittanbieter einbinden, gelten hierfür zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.
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Mit Versäumung einer gesetzlichen oder vereinbarten Zahlungsfrist gerätst Du unmittelbar in Verzug und wir sind berechtigt, entsprechende Verzugszinsen zu fordern.
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Soweit die Zahlung innerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt, erheben wir für keines der von uns verwendeten Zahlungsmittel eine gesonderte Gebühr. Bitte beachte, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der EU akzeptieren. Etwaige Kosten sonstiger Transaktion gehen zu Deinen Lasten.
Widerrufsbestimmungen
Soweit Du unsere Produkte als Verbraucher:in in Anspruch nimmst, kannst Du den zwischen Dir und uns zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsbelehrung:
1. Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Bei unseren physischen Produkten trägst du die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Widerruf ist zu richten an:
SwimPal UG (haftungsbeschränkt)
Venloer Str. 601-603
50827 Köln
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Widerrufsfolgen
Wenn Du den Vertrag oder einzelne Buchungen wirksam widerrufst, werden wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir im Rahmen der widerrufenen Leistung / Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Besondere Hinweise zum Nichtbestehen oder zum Erlöschen Deines Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig
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bei einem Dienstleistungsvertrag, der den/die Verbraucher:in nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben;
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bei einem Vertrag über digitale Inhalte, der den/die Verbraucher:in nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben.
Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von digitalen Leistungen oder sonstigen Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags bzw. der Dienstleistung begonnen haben, Dir also etwa ein digitales Produkt zur Verfügung gestellt haben, nachdem Du uns dazu Deine ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen können und Du gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du in diesem Fall Dein Widerrufsrecht verlierst.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen willst, kannst Du uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Du bist zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)
An:
SwimPal UG (haftungsbeschränkt)
Venloer Str. 601-603, A1002
50827 Köln
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ______________________________
Dein Name ______________________________
Deine Anschrift ______________________________
______________________________
Deine Unterschrift ______________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Ort/Datum ______________________________
Stand: November 2023